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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der zwischen „das-tretfahrzeug“ (nachfolgend Verkäufer genannt) und den Kunden (nachfolgend Käufer genannt) geschlossenen Verträge. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nur insoweit als der Verkäufer ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise des Verkäufers verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle Rechnungsbeträge sind grundsätzlich sofort nach Rechnungsstellung fällig. Abweichungen hiervon bedürfen einer gesonderten Vereinbarung zwischen Verkäufer und Käufer.
(2) Teilzahlungen sind nur möglich, wenn dies vorher schriftlich vereinbart worden ist.
(3) Die Lieferung der bestellten Artikel erfolgt unverzüglich nach Bezahlung der Ware.
3. Selbstbelieferungsvorbehalt
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Die Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Der Verkäufer wird dem Kunden im Falle eines Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.
4. Abnahme und Abnahmeverzug
(1) Nimmt der Käufer die bestellte Ware auch zwei Wochen nach dem vereinbarten Liefertermin oder, wenn kein fester Liefertermin vereinbart worden ist, auch zwei Wochen nach der Anzeige der Versandbereitschaft nicht ab, ist der Verkäufer berechtigt, ein Lagergeld in Höhe von 0,5 % des Kaufpreises pro Monat, höchstens jedoch 5 % des Kaufpreises als Lagergeld zu berechnen.
(2) Dem Käufer steht die Möglichkeit offen, den Nachweis anzutreten, dass dem Verkäufer kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als der von dem Verkäufer geltend gemachte entstanden ist.
5. Versand
(1) Der Verkäufer liefert die bestellte Ware entweder selbst oder unter Beauftragung von Postzustelldiensten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse aus. Die hierbei anfallenden Versandkosten sind jeweils bei den Warenbeschreibungen für die angebotenen Waren sowie in der Bestätigung der Bestellung aufgeführt. Die Versandkosten trägt der Käufer.
(2) Die Ware kann grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands versandt werden. Sollte der Kunde eine Lieferung ins Ausland wünschen, versucht der Verkäufer gerne, dem Kunden insoweit weiterzuhelfen.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware verbleibt diese im Eigentum des Verkäufers.
7. Gewährleistung und Garantie
(1) Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der gelieferten Ware kann der Käufer zunächst die gesetzlichen Ansprüche auf Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung), sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung des Kaufpreises, Rücktritt vom Kaufvertrag sowie auf Schadensersatz der Leistung statt der Leistung einschließlich des Anspruchs auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) Will der Käufer Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder Selbstvornahme herbeiführen, so ist insoweit ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
(3) Sofern der Verkäufer dem Käufer einer Garantie eingeräumt hat, ergeben sich diesbezüglich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die zwischen Verkäufer und Käufer vereinbart worden sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche.
8. Rügepflicht
Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer Sach- und Rechtsmängel unverzüglich nach dem Zeitpunkt, in dem er einen solchen Mangel festgestellt hat, dem Verkäufer schríftlich anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliert wie dem Käufer möglich zu beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Gewährleistungsrechte des Käufers dar.
9. Gerichtsstand
Allgemeiner Gerichtsstand für sämtliche sich aus der Geschäftsverbindung mit dem jeweiligen Käufer ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Käufer Kaufmann ist, der Sitz des Verkäufers.
10. Haftungsausschluss für fremde Links
Der Verkäufer verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Der Verkäufer erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich der Verkäufer hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.das-tretfahrzeug.de und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
11. Widerrufsbelehrung
Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: „das-tretfahrzeug“, Franz Jahn, Kloster-Banz-Straße 12, 96274 Itzgrund-Gleußen, E-Mail: info@das-tretfahrzeug.de, Fax: 09533/980579.
12. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Achtung: Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Nicht paketfähige Ware wird von dem Verkäufer oder von einem von ihr beauftragten Dritten bei dem Käufer abgeholt.
Unfreie Sendungen werden nicht angenommen! Bitte setzen Sie sich vor der Rücksendung mit uns in Kontakt.
13. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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